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12.03.2010
Türkei wegen Internetzensur am Pranger
Türkei wegen Internetzensur am Pranger
Ankara auf der Liste der „Feinde des Internets“
Zum „Welttag gegen Internetzensur“ am gestrigen Donnerstag (11.03.) hat die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) ihren Bericht „Feinde des Internets“ neu aufgelegt. In dem Papier, mit dem der Schutz von Medien- und Meinungsfreiheit gefördert werden soll, ist erstmals auch die Türkei erwähnt. Das kleinasisatische Land steht unter Beobachtung der ROG, weil die Regierung Erdogan in den vergangenen Monaten Tausende Internetseiten blockiert hat, die sich kritisch mit der Kurdenfrage beschäftigen oder nach Meinung Ankaras die „Würde der Nation“ verletzen. Internationales Aufsehen hat vor allem die Sperrung des Videoportals You Tube erregt. Außerdem prangert der Bericht die juristische Verfolgung mißliebiger Online-Journalisten und Seitenbetreiber durch die türkische Justiz an:
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Die Erkenntnisse von Reporter ohne Grenzen zeigen einmal mehr, daß die Türkei weiterhin Lichtjahre davon entfernt ist, ein demokratischer Rechtsstaat nach europäischen Maßstäben zu sein. Nach anfänglichen Fortschritten hat sich die Menschenrechtssituation am Bosporus in den letzten Jahren erkennbar verschlechtert. Das belegen auch die sog. Fortschrittsberichte der EU-Kommission. Die Vermutung, die Perspektive eines EU-Beitritts würde die Bürger- und Freiheitsrechte in der Türkei stärken, hat sich bislang als ein Trugschluß erwiesen. Man darf gespannt sein, wie lange sich Europas Regierungen die störrische Haltung Ankaras noch bieten lassen werden, nicht nur in Sachen Menschenrechte.
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