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18.07.2010
Türkei schränkt Internetzugang weiter ein
Türkei schränkt Internetzugang weiter ein
Informationsfreiheit am Bosporus immer stärker unter Druck
Die türkische Regierung schränkt die Internetnutzung für ihre Bürger immer weiter ein. Durch eine Gesetzesänderung ist jetzt auch die türkische Religionsbehörde (Diyanet) berechtigt, Webseiten zu zensieren. Diyanet will von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, wenn der Islam aus Sicht der Beamten falsch dargestellt oder der Koran untreffend interpretiert wird. Darüber hinaus plant das türkische Innen- und Justizministerium die Schaffung einer "Zentralstelle für die Verfolgung von Internetverbrechen", die das Netz nach schädlichen Inhalten durchforsten und bei eigens eingerichteten Schnellgerichten die Sperrung von Internetseiten beantragen soll.
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Mit den jüngsten Maßnahmen der AKP-Regierung von Ministerpräsident Recep T. Erdogan gerät die Meinungs- und Informationsfreiheit in der Türkei weiter unter Druck. Schon seit längerem zensiert Ankara das Internet. Der Zugang zum Videoportal „Youtube“ ist komplett gesperrt, weil dort Clips zu sehen seien, die den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk herabwürdigten, so die offizielle Begründung. Die wahren Motive dürften allerdings andere sein, denn als Vater der modernen, laizistischen Türkei ist Atatürk für die islamisch-nationalistische AKP und ihre Anhängern alles andere als ein Idol.
Von den Zensurmaßnahmen betroffen sind auch verschiedene Dienste von Google, die schon seit Wochen nicht mehr erreichbar sind. Nach Erkenntnissen von Experten haben die Behörden in der Türkei aktuell etwa 5.000 Internetseiten blockiert.
Medienzensur ist in diesem Umfang nur aus totalitären Staaten bekannt. Es wird einmal mehr deutlich, daß sich Ankara immer stärker von Europa und seinen freiheitlichen Idealen abwendet. Statt dessen entwickelt sich das Land am Bosporus unter Führung von Erdogan und seiner AKP mehr und mehr zu einer islamischen Autokratie nahöstlicher Prägung. Die Vorstellung, daß eine solche Türkei einmal Mitglied der Europäischen Union sein könnte, muß bei jedem Demokraten Entsetzen auslösen.
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